TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 11. SVV am 16.09.2005
Ö 6
Bestellung des Mitunterzeichners der Niederschrift von der 11. SVV am 16.09.2005
Ö 7
Bekanntmachungen
Ö 8
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2006
Ö 10
Besetzung der Ausschüsse und der Aufsichtsräte
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters
Ö 12
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 13
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 14
Beschluss zur Führung eines Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Karin Rattey) SVV/0540/2005
Ö 15
Beschluss zur Führung einer Flagge der Stadt Forst (Lausitz) SVV/0541/2005 (neu)
Ö 16
Beschluss zur Führung eines Dienstsiegels der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Karin Rattey) SVV/0542/2005
Ö 17
Beschluss zu den Stadtfarben der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Karin Rattey) SVV/0545/2005
Ö 18
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) SVV/0543/2005
Ö 19
Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0205/2004(neu)/2
Ö 20
Ergänzung der Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0429/2005/1
Ö 21
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0460/2005
Ö 22
Teilplanung zu Hortstandorten (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0461/2005
Ö 23
Grundsatzentscheidung zu Kindertagesstätten und Horten in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas) SVV/0469/2005
Ö 24
Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina) SVV/0524/2005
Ö 25
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2006/2007 (Verfasser : Bohla, Isolde) SVV/0525/2005
Ö 26
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Teileinziehung Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, nach § 8 BbgStrG (Verfasser : Frau Jahnke) SVV/0511/2005
VORLAGE
Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und der Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, gemäß Anlage 1. Die Teileinziehung ist öffentlich bekannt zu machen.
Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.
22.09.2005 - Bau- und Umweltausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0
02.11.2005 - Hauptausschuss
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.
18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 26 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und der Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, gemäß Anlage 1. Die Teileinziehung ist öffentlich bekannt zu machen.
Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 27
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde (Verfasser : Frau Rohn) SVV/0516/2005
Ö 28
Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Averdiek) SVV/0539/2005
Ö 28.1
Bürgerbegehren
Ö 28.1.1
Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße, vom 04.11.2005
(Verfasser : Mike Lenke) SVV/0557/2005
Ö 28.1.2
Beschluss über die Verfahrensweise zum eingereichten Bürgerbegehren der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße, vom 04.11.2005 (Verfasser : Herr Zuber) SVV/0560/2005
Ö 28.2
Brief an die Kassenärztliche Vereinigung im Bund, Deutscher Bundestag, Bundesregierung, Landtag Brandenburg, Landesregierung Brandenburg (Verfasser : Herr Paeschke) SVV/0576/2005
Ö 29
Anfragen
N 29.1
Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 30
Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH (Verfasser : Lamm, Egbert)
N 31
Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr Hans)
N 31.1
Park 7
N 32
Anfragen
