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Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 12. Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2005    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Vorstellung des Haushaltes für das Jahr 2006 durch den Finanzdezernenten    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0582/2005 (neu)  
Ö 11  
Nachtragsstellenplan 2005/1
SVV/0547/2005  
Ö 12  
Überleitung der Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter in den neuen Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)
SVV/0585/2005  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
SVV/0538/2005  
Ö 14  
1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0561/2005  
Ö 15  
Grundsatzentscheidung zur Standortverlagerung der evangelischen Kindertagesstätte Forst
SVV/0548/2005  
Ö 16  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0526/2005  
Ö 17  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0554/2005  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0558/2005  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung
SVV/0559/2005  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung
SVV/0562/2005  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage)
SVV/0565/2005  
Ö 22  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung
SVV/0566/2005  
Ö 23  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße, Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung und unselbständige Grünanlagen
SVV/0567/2005  
Ö 24  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße)
SVV/0568/2005  
Ö 25  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)
SVV/0575/2005  
Ö 26  
Beschluss zum Bebauungsplan 1. Änderung "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0549/2005  
Ö 27  
Stand der Umsetzung der Reduzierung der Verwaltungsstandorte
SVV/0590/2005  
Ö 28  
Verfahrensweise bei der möglichen Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0591/2005  
Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2005
SVV/0544/2005  
Ö 30  
Anfragen    
N 31     Kostenlose Übertragung der Sportplatzanlage auf dem Gelände des Hammer - Groeschke - Platzes an den TV 1861 Forst e.V.      
N 32     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 33     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 34     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 35     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 36     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 37     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 38     Anfragen      
             

 
 


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