Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.08.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.06.2005    
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0505/2005  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0491/2005  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0492/2005  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0493/2005  
Ö 10  
Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0475/2005  
Ö 11  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0477/2005  
Ö 12  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0478/2005  
Ö 13  
Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)
SVV/0480/2005  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0485/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2005 der Entscheidung des Kämmerers.

 

   
    29.08.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    31.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    16.09.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2005 der Entscheidung des Kämmerers.

 

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 15  
Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)
Enthält Anlagen
SVV/0502/2005  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)      
N 18     Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)      
N 19     Ankauf von Verkehrsflächen in der Gemarkung Forst, Pfälzer Straße (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 20     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst und Mulknitz für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 21     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Gutenbergplatz, Flur 17, Flurstücke 45 und 46 (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 22     Ankauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Mulknitz, Bohrau und Briesnig für den Neubau eines Radweges (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 23     Betriebwirtschaftliche Untersuchung des Betriebsamtes der Stadt Forst (Lausitz) hier: Vergabe des Untersuchungsauftrages (Verfasser : Herr Hans)      
N 24     Anfragen