Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.09.2005    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1  
Kenntnisnahme der Termine für das I. Halbjahr 2006 für die SVV und der Ausschüsse    
Ö 7  
Straßenbau in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Nawroth)
SVV/0533/2005  
Ö 8.1  
Beschluss zur Einführung einer Stadtflagge (Verfasser : Dr. Klußmann)
SVV/0537/2005  
Ö 9  
Verfahrensschritte zur Konkretisierung des Weiterbetriebes von Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0205/2004(neu)/2  
Ö 10  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0460/2005  
Ö 11  
Teilplanung zu Hortstandorten (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0461/2005  
Ö 12  
Grundsatzentscheidung zu Kindertagesstätten und Horten in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0469/2005  
Ö 13  
Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0524/2005  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2006/2007 (Verfasser : Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2005  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade, zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße, und Cottbuser Straße, zwischen Berliner Platz und Straße Am Markt, nach § 8 BbgStrG (Verfasser : Frau Jahnke)
Enthält Anlagen
SVV/0511/2005  
Ö 16  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde (Verfasser : Frau Rohn)
SVV/0516/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Übernahme der Wegeflächen gemäß Anlagen 1 und 2 durch die Kommune (Folgenutzungsträger) unter der Maßgabe, dass die Weiterführung der überörtlichen Verbindungen auf dem Territorium der Nachbargemeinden gesichert ist (Selbstbindungsbeschluss).

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    22.09.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    27.10.2005 - Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Übernahme der Wegeflächen gemäß Anlagen 1 und 2 durch die Kommune (Folgenutzungsträger) unter der Maßgabe, dass die Weiterführung der überörtlichen Verbindungen auf dem Territorium der Nachbargemeinden gesichert ist (Selbstbindungsbeschluss).

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Anfragen    
N 17.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 18     Vergabe nach Öffentlicher Ausschreibung VOL/A § 17 Unterhaltsreinigung Grundschule Nordstadt, Hort- und Freizeitgebäude Frankfurter Straße 48 (Verfasser : Rockau, Evelyn)      
N 19     Vergabe Kompaktkehrmaschine (Verfasser : Herr Noack)      
N 19.1     Ausführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Verfasser : Herr Obst)      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Transportleistung zur Entsorgung dezentraler Abwasseranlagen und des Sickerwassers der Deponie Forst-Autobahn (Verfasser : Herr Przychodzki)      
N 21     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH (Verfasser : Lamm, Egbert)      
N 22     Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr Hans)      
N 23     Anfragen