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Tagesordnung - 15. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 18.08.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Skurumer Straße
SVV/0466/2005  
Ö 6  
Ausführungsbestimmung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestimmungen zu Grundstückszufahrten und -überfahrten in der Euloer Straße, zwischen Spremberger Straße und Waldstraße
SVV/0467/2005  
Ö 7  
Bestätigung der Entwufsplanung Elsterstraße
SVV/0470/2005  
Ö 8  
Umbenennung von Straßen
SVV/0475/2005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Umbenennung folgender Straßen im Ortsteil Briesnig:

 

Forster Straße    neu:       Briesniger Straße

Schulstraße        neu:       Briesniger Schulstraße

Siedlerweg          neu:       Am Siedlerweg

 

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 18.08.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 31.08.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitarbeiter des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitarbeiter des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 16.09.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Zu diesem Tagesordnungspunkt war der Ortsbürgermeister des Ortsteiles Briesnig anwesend

Zu diesem Tagesordnungspunkt war der Ortsbürgermeister des Ortsteiles Briesnig anwesend.

Herr Jahrow informierte über die letzte Ortsbeiratssitzung, in der folgende Festlegungen getroffen wurden:

1.      keine Umbenennung der Straßen

2.      Änderung der Adressen - Forst / Ortsteil Briesnig

 

Herr Hans bemerkte, dass die Forderung des Innenministeriums befolgt werden muss. Für den Rettungsdienst bzw. Feuerwehr muss es eine eindeutige Zuordnung geben. Dies wurde auch von Herrn Dr. Wußmann im letzten Hauptausschuss gefordert, der schon jahrelang im Rettungsdienst tätig ist. Durch die Doppelbezeichnung der Straßen ist es im Rettungseinsatz schon zu Fehlfahrten gekommen.

Herr Jahrow berichtete, dass er sich bei der Rettungswache in Cottbus bei einem Herrn Lehmann erkundigt habe. Dieser Herr Lehmann sagte, dass es bei der Zuordnung keine Probleme gäbe, wenn der Ortsteil mit genannt wird.

Frau Freer verwies ebenfalls auch die Problematik und berichtete, dass es zurzeit in beiden Forster Straßen einen Bürger mit gleichem Namen und gleicher Hausnummer gibt.

Herr Frommelt  bemerkte, dass ihm der Name Herr Lehmann bei der Rettungswache sowie Brand- und Katastrophenschutz bei der Berufsfeuerwehr in Cottbus nichts sagt und berichtete weiter aus eigener Erfahrung über ungenaue Bezeichnungen.

Herr Kliche stellte den Antrag, dem Votum des Bau- und Umweltausschusses zu folgen und die Beschlussvorlage nochmals in den Bau- und Umweltausschuss zu verweisen.

Der Stadtverordneten Herr Lehmann beantragte die namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage, da die Situation zu brisant ist. Er verwies dabei nochmals auf die Äußerungen von Herrn Dr. Wußmann im Hauptausschuss.

Herr Paeschke bat noch einmal zu prüfen, ob evtl. im Ortsteil Sacro die Forster Straße umbenannt werden könnte, wenn in der Forster Straße in Sacro deutlich weniger Einwohner wohnen würden.

Frau Freer berichtete, dass in der Forster Straße in Briesnig 114 Personen wohnen, in der Forster Straße in Sacro sind es 101 Personen. In der Schulstraße in Briesnig wohnen 18 Personen , in der Schulstraße in Sacro 35 Personen. Im Siedlerweg in Briesnig betrifft es 24 Personen, im Siedlerweg in Forst 16 Personen.

Wenn es zur Umbenennung der Straßen kommt, werden die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes an einem Samstag in den Ortsteil eine Sprechstunde durchführen, in der dann alle Formalitäten erledigt werden können.

Herr Otto bot an, dass er mit Herrn Grünewald von der Landesregierung Kontakt bezüglich der Umbenennungsproblematik aufnehmen wird. Er bat, dass er zu der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, wenn diese Vorlage wieder auf der TO steht, eingeladen wird um über das Ergebnis des Gespräches zu berichten.

Vom Vorsitzenden wurde der Antrag von Herrn Kliche, die Vorlage in den Bau- und Umweltausschuss zurückzuverweisen zur Abstimmung aufgerufen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag:18/3/2, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

 

 

 

Ö 9  
Benennung einer Straße
SVV/0477/2005  
Ö 10  
Benennung einer Straße
SVV/0478/2005  
Ö 11  
Beratung des Antrages der IHK zu Hinweisbeschilderungen in polnischer Sprache zur besseren Erreichbarkeit und Findung der Städte und der touristischen Ziele    
Ö 12  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Cottbuser Straße      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Cottbuser Straße      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Spielplatzbau Robert-Koch-Platz, Forst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbau An der Lerchenstraße      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen- und Kanalbau Finkenweg      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Freiflächengestaltung Heinrich-Werner-Straße/Inselstraße, Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen- und Kanalbau Pau-Decker-Straße      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen- und Kanalbau Kiefernweg/Stephanweg      
N 23     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 24     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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