Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 08.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0526/2005  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0554/2005  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0558/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) – Straßenbau­beitragssatzung – entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.12.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    16.12.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) – Straßenbau­beitragssatzung – entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0559/2005  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0562/2005  
Ö 10  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0565/2005  
Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0566/2005  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße, Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung und unselbständige Grünanlagen (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0567/2005  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0568/2005  
Ö 14  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0575/2005  
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen    
N 16     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 17     Straßenbau Skurumer Straße      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kita Blumenstraße, Errichtung von 2 Stück Fluchtwegtreppen (Verfasser : Frau Krahl)      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kita Blumenstraße, Einbau von rauchdichten Treppenhausabschlüssen (Verfasser : Frau Krahl)      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Ordnungsmaßnahme Gubener Straße 12A und 14, Abbruch von Gebäuden (Verfasser : Frau Krahl)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kita Kinderland, Am Keuneschen Graben 17, Einbau von 6 Stück rauchdichter Türanlagen (Verfasser : Frau Krahl)      
N 22     Anfragen und Mitteilungen