Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:06
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 15. SVV am 26.04.2006    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für das II. Halbjahr 2006    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Bericht zur aktuellen Arbeit des INIK    
Ö 12.1  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0703/2006  
Ö 13  
Entgelt für die Wartung von biologischen Kleinkläranlagen
SVV/0697/2006  
Ö 14  
Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 auf den Landkreis Spree-Neiße
SVV/0686/2006  
Ö 15  
Beschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0659/2006  
Ö 16  
Stadtumbau Forst (Lausitz) hier: Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz)
Enthält Anlagen
SVV/0660/2006  
Ö 17  
Beschluss zum Bebauungsplan "Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0661/2006  
Ö 18  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Klarstellungssatzung "Alsenstraße/Hainenweg"
Enthält Anlagen
SVV/0684/2006  
Ö 19  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Gebiet "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0690/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße”.

 

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

   
    08.06.2006 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    14.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße”.

 

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zu:

Abstimmungsergebnis zu:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

Anlage 1.0, Punkte 1 – 15: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Anlage 1.1, Schrb. Herr Andreck: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu:

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße”.

 

25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0691/2006  
Ö 21  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "GartenLand Brandenburg"
SVV/0685/2006  
Ö 22  
Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Städte Zagan, Zary, Weißwasser/O.L. und Forst (Lausitz)
SVV/0702/2006  
Ö 23  
Berufung der Wahlleiterin und des stellv. Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (BbgKWahlG)
SVV/0705/2006  
Ö 24  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2006 und Höchstbetrag der Kassenkredite
SVV/0694/2006  
Ö 25  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2005
SVV/0688/2006  
Ö 26  
Überplanmäßige Ausgaben nach § 81 Gemeindeordnung (GO) und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 für Gerichts- und Rechtsberatungskosten
SVV/0693/2006  
Ö 27  
Wahl des Ortsbeirates des Ortsteils Klein Bademeusel am 26.03.2006 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0698/2006  
Ö 28  
siehe TOP 12.1    
Ö 29  
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