Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:47
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 3.1  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 24.01.2006    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2005 - 2009
SVV/0613/2006  
Ö 7  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro
SVV/0405/2005/1  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan "Brigittenweg" im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0462/2005  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Lindenplatz (von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße) nach § 8 BbgStrG
SVV/0593/2005  
Ö 10  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2006"
SVV/0606/2006  
Ö 11  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2006
Enthält Anlagen
 SVV/0607/2006  
Ö 12  
Festlegung der Eintrittspreise für die Steher-Europameisterschaften am 17.06.2006 und 18.06.2006
Enthält Anlagen
 SVV/0616/2006  
Ö 13  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0597/2006  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2004
SVV/0598/2006  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Petition der Grundstückseigentümer im Anliegerbereich der Skurumer Straße, Teilabschnitt Triebeler Straße - Muskauer Straße vom 04.11.2005
SVV/0617/2006  
Ö 16  
Anfragen    
N 16.1     Annahme von Fäkalien aus außerhalb des Entsorgungsgebietes der Stadt Forst (Lausitz) gelegenen Grundstücksentwässerungsanlagen auf der Kläranlage Forst (Lausitz) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 17     Weiterbetrieb des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 18     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 19     Grundschuldbestellung      
N 20     Ankauf von Grundstücken      
N 21     Ankauf von öffentlichen Verkehrsflächen      
N 22     Verkauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst      
N 23     Anfragen