Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2006    
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/1  
Ö 7  
Rederecht des "Seniorenbeirates in der Stadt Forst (Lausitz)" im Ausschuss für Kultur und Soziales
SVV/0626/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt ein grundsätzliches Rederecht für den “Seniorenbeirat in der Stadt Forst (Lausitz)” im öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Soziales.

   
    06.03.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt ein grundsätzliches Rederecht für den „Seniorenbeirat in der Stadt Forst (Lausitz)“ im öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Soziales

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt ein grundsätzliches Rederecht für den “Seniorenbeirat in der Stadt Forst (Lausitz)” im öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Soziales.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/1

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/1

   
    12.04.2006 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
    Herr Tischer vertrat die Meinung, dass es Sache des Ausschusses ist, dem Seniorenbeirat Rederecht einzuräumen

Herr Tischer vertrat die Meinung, dass es Sache des Ausschusses ist, dem Seniorenbeirat im AKS Rederecht einzuräumen. Frau Födisch erklärte darauf, dass der AKS den Beschluss bereits gefasst hat, dem Seniorenbeirat ein generelles Rederecht im AKS zu erteilen.

Aufgrund der Aussage von Frau Födisch zog der Bürgermeister die Vorlage zurück.

Ö 8  
Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0641/2006  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0628/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0643/2006  
Ö 11  
Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
SVV/0645/2006  
Ö 12  
Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0627/2006  
Ö 13  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0644/2006  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen an die Sicherheitspartner ab dem Jahr 2006      
N 16     Ankauf eines Grundstückes      
N 17     Übernahme von Geschäftsanteilen von der Krankenhaus Forst GmbH      
N 18     Anfragen      
N 18.1     Beratung zur Rahmenvereinbarung zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region "Oder-Neiße-Bober"