Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 12.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bericht zum Stand Brandenburg-Tag    
Ö 5  
Bericht zum Stand der DOPPIK    
Ö 6  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2006 und Höchstbetrag der Kassenkredite
SVV/0694/2006  
Ö 7  
Überplanmäßige Ausgaben nach § 81 Gemeindeordnung (GO) und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 für Gerichts- und Rechtsberatungskosten
SVV/0693/2006  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2005
SVV/0688/2006  
Ö 9  
Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 auf den Landkreis Spree-Neiße
SVV/0686/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 in 03149 Forst (Lausitz) auf den Landkreis Spree-Neiße zur Fortführung der in kreislicher Schulträgerschaft befindlichen Allgemeinen Förderschule ab dem Schuljahr 2006/2007.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechend den Regelungen des Brandenburgischen Schulgesetzes den dazu notwendigen vermögensrechtlichen Vertrag abzuschließen.

 

   
    29.05.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 in 03149 Forst (Lausitz) auf den Landkreis Spree-Neiße zur Fortführung der in kreislicher Schulträgerschaft befindlichen Allgemeinen Förderschule ab

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/3 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/3 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/1/2

   
    12.06.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

   
    14.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 in 03149 Forst (Lausitz) auf den Landkreis Spree-Neiße zur Fortführung der in kreislicher Schulträgerschaft befindlichen Allgemeinen Förderschule ab dem Schuljahr 2006/2007.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechend den Regelungen des Brandenburgischen Schulgesetzes den dazu notwendigen vermögensrechtlichen Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/5, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/5, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "GartenLand Brandenburg"
SVV/0685/2006  
Ö 11  
Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
N 13     Bericht zur Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 14     Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 15     Grundpfandrechtsbestellung      
N 16     Verkauf eines Grundstückes      
N 17     Ankauf      
N 18     Ankauf      
N 19     Ankauf      
N 20     Verkauf      
N 21     Verkauf      
N 22     Ankauf      
N 23     Ankauf      
N 24     Verkauf      
N 25     Anfragen, Sonstiges