Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 06.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0627/2006  
Ö 6  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Regelungen zur Festlegung des öffentlichen Bereiches im Rahmen der Erhebung des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen
SVV/0650/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Umweltausschuss bestätigt die öffentlich gewidmete Breite für den Domsdorfer Kirchweg von 20,00 m und für die Goethestraße von 7,30 m.

   
    06.04.2006 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

Ö 7  
Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
SVV/0645/2006  
Ö 8  
Stadtumbau Ost - Teilprogramm Aufwertung Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Bestätigung der Planung zum Straßenbau Uferstraße
SVV/0640/2006  
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 11     Informationen zu Fördermitteln aus der Gemeinschaftsinitiative "INTERREG IIIA"      
N 12     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz Stadtgebiet Forst (Lausitz) - Neubau von Grundstücksanschlussleitungen      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neubau Schmutzwasserkanal und Erdarbeiten für Trinkwasser- und Gasleitungen im Brigittenweg, Forst (Lausitz)      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neubau Schmutzwasserkanal und Erdarbeiten für Trinkwasser- und Gasleitungen Hermann-Standke-Straße, Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Radrennbahn Forst (Lausitz), Warmfahrstrecke (Beton)      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Radrennbahn Forst (Lausitz), Neubau einer elektroakustischen Anlage      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Radrennbahn Forst (Lausitz), Trinkwasser- und Abwasseranschlüsse      
N 18     Anfragen und Mitteilungen