Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 26.01.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.12.2005
Ö 5		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro	SVV/0405/2005/1
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan "Brigittenweg" im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0462/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange die Abwägung entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung für die Änderung des Bebauungsplanes “Brigittenweg”. Der Bebauungsplan wird begrenzt: Im Norden: durch den Forstweg Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Maulbeerweges Im Osten: durch die Straße Am Hirschsprung Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	26.01.2006 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	09.02.2006 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen

	24.02.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange die Abwägung entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung für die Änderung des Bebauungsplanes “Brigittenweg”. Der Bebauungsplan wird begrenzt: Im Norden: durch den Forstweg Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Maulbeerweges Im Osten: durch die Straße Am Hirschsprung Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1: Beschluss über die vorgebrachten Anregungen (Pkt. 1-12): 28/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2: Satzungsbeschluss 28/0/0, einstimmig angenommen
Ö 7		Diskussion zur Weiterentwicklung der Maßnahmen um den Marktplatz
Ö 8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Anfragen und Mitteilungen
N 11		Vorstellung eines geplanten Bauvorhabens
N 12		Anfragen und Mitteilungen