Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 09.03.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 26.01.2006
Ö 5		Vorstellung des Entwurfes Cottbuser Straße 16a - 20
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0628/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Forst-Promenade”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Westen: durch die östliche Fahrbahnkante der Frankfurter Straße Im Norden: durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der Flurstücke 393/87 und 393/88, Flur 16 Im Osten: durch die westliche Fahrbahnkante der Promenade Im Süden: durch die nördliche Fahrbahnkante der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	09.03.2006 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/1/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 6/1/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Forst-Promenade”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Westen: durch die östliche Fahrbahnkante der Frankfurter Straße Im Norden: durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der Flurstücke 393/87 und 393/88, Flur 16 Im Osten: durch die westliche Fahrbahnkante der Promenade Im Süden: durch die nördliche Fahrbahnkante der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu Pkt Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2. Anlage 1.0, Punkte 1 – 13, 15 – 19, 22 und 23 Abstimmungsergebnis: 17/0/6, mehrheitlich angenommen (Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen). Anlage 1.0, Punkt 14 Abstimmungsergebnis: 16/0/6, mehrheitlich angenommen (Herr Kliche war im Raum, stimmte jedoch nicht mit ab). Anlage 1.0, Punkt 20 Abstimmungsergebnis: 17/0/7, mehrheitlich angenommen Anlage 1.0, Punkt 21 Abstimmungsergebnis: 17/6/1, mehrheitlich angenommen Anlage 1.1, Punkte 1 – 3 Abstimmungsergebnis: 16/0/7, mehrheitlich angenommen Anlage 1.2, Günter Kuller Abstimmungsergebnis: 16/0/8, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Forst-Promenade”. Abstimmungsergebnis: 17/7/0, mehrheitlich angenommen
Ö 7		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 8		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 9		Anfragen und Mitteilungen
N 10		Anfragen und Mitteilungen