Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Di, 04.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.03.2006
Ö 5		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 6		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0643/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangenen Bürgern nach § 28 Gemeindeordnung die beratende und entscheidende Mitwirkung an diesen Beschlüssen verboten ist.

	04.04.2006 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Herr Buttermann meldete Befangenheit an Herr Buttermann meldete Befangenheit an. Frau Geisler erläuterte anhand der Vorlage die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”. Die Anfragen von den Ausschussmitgliedern wurden beantwortet. Herr Herzberg wies auf einen möglich “falschen” Straßennamen in Anlage 3 zur Beschlussvorlage hin. Parallel zur Straße “Am Kreuzberg” wurde oberhalb der Straßenname “Mühlenstraße” verwendet. Die Verwaltung prüft. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 7/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangenen Bürgern nach § 28 Gemeindeordnung die beratende und entscheidende Mitwirkung an diesen Beschlüssen verboten ist. 1 Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1 Anlage 1, Punkte 1 – 7 und 9 – 11 Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen Anlage 1, Punkt 8 Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße”. Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen
Ö 7		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 8		Anfragen und Mitteilungen
N 9		Anfragen und Mitteilungen