Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 11.05.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2006
Ö 5		Vorstellung der Entwurfsplanung des Teilrückbaus der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. im Bereich Am Markt
Ö 6		Stadtumbau Forst (Lausitz) hier: Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz)	SVV/0660/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz) zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	11.05.2006 - Planungsausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Abstimmung über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Abstimmung über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0 Abstimmung über die geänderte Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	14.06.2006 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Herr Averdiek meldete Befangenheit an Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz) zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 6.1		Vorstellung der Studie zur Anpassung der Marktplatzgestaltung unter den neuen Rahmenbedingungen
Ö 7		Vorstellung des 1. Entwurfes zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 8		Beschluss zum Bebauungsplan "Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0661/2006
Ö 9		Beschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0659/2006
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Anfragen und Mitteilungen