Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2006    
Ö 5  
Vorstellung der Entwurfsplanung des Teilrückbaus der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. im Bereich Am Markt    
Ö 6  
Stadtumbau Forst (Lausitz) hier: Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz)
Enthält Anlagen
SVV/0660/2006  
Ö 6.1  
Vorstellung der Studie zur Anpassung der Marktplatzgestaltung unter den neuen Rahmenbedingungen    
Ö 7  
Vorstellung des 1. Entwurfes zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan "Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0661/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Innenstadt”. Das Plangebiet ist wie folgt begrenzt:

 

¨       Im Osten: von der Berliner Straße sowie der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16

¨       Im Süden: von der nördlichen Grenze der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der südlichen Straßenbegrenzungslinie der Hermannstraße

¨       Im Westen: von der Bahnhofstraße

¨       Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegren­zungslinie der Cottbuser Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    11.05.2006 - Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    14.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Innenstadt”. Das Plangebiet ist wie folgt begrenzt:

 

¨       Im Osten: von der Berliner Straße sowie der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16

¨       Im Süden: von der nördlichen Grenze der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der südlichen Straßenbegrenzungslinie der Hermannstraße

¨       Im Westen: von der Bahnhofstraße

¨       Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegren­zungslinie der Cottbuser Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zu:

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

Anlage 1.0, Punkte 1 – 12 und 14 – 16, 17 –19, 20A – 24: 25/0/0, einstimmig angenommen

      Anlage 1.0, Punkt 13: 15/0/0, einstimmig angenommen

      Anlage 1.0. Punkt 16A: 25/0/0, einstimmig angenommen

      Anlage 1.0  Punkt 20:    25/0/0, einstimmig angenommen

      Anlage 1.0  Punkt 25:    25/0/0, einstimmig angenommen

 

      Stellungnahmen von angrenzenden Städten / Ämtern:

       Anlage1.0, Punkte 1 und 2: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

      Stellungnahmen Beteiligung von Bürgern:                                                                                                                                                                                                                                                                         

      Anlage 1.1, Punkt 1 Herr Schuster: 25/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu:

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 

      beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Innenstadt”.

      25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Beschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0659/2006  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
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