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Tagesordnung - 25. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 17.08.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Umbenennung von Straßen im Ortsteil Briesnig
SVV/0725/2006  
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Bildung der Erschließungseinheit "Quartier Querweg" nach § 130 (2) BauGB
SVV/0727/2006  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Feststellung der Verkehrsanlagen Euloer Straße
SVV/0730/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt

 

1.      die Verkehrsanlage Euloer Straße, in ihrer räumlichen Ausdehnung von Spremberger Straße bis Ortsausgang Forst (Lausitz) einschließlich des unselbständigen Stiches, aufzuheben. (Anlage 1).

 

2.      die eigenständige Verkehrsanlage A Euloer Straße, in ihrer räumlichen Ausdehnung von Kreisverkehr B 112 / L 49 bis Ortsausgang Forst (Lausitz) lt. Anlage 2.

 

3.      die Entstehung einer eigenständigen Verkehrsanlage B Euloer Straße, in ihrer räumlichen Aus­dehnung von Spremberger Straße bis Anbindung Euloer Straße, Flurstück 254/3, einschließ­lich zweiter Anbindung an die Euloer Straße lt. Anlage 2.

 

4.      die Entstehung einer eigenständigen Verkehrsanlage C Euloer Straße, in ihrer räumlichen Aus­dehnung Einmündung in nördlicher Richtung auf dem Flurstück 254/3 lt. Anlage 2.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 17.08.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 07.09.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 22.09.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt

 

1.      die Verkehrsanlage Euloer Straße, in ihrer räumlichen Ausdehnung von Spremberger Straße bis Ortsausgang Forst (Lausitz) einschließlich des unselbständigen Stiches, aufzuheben. (Anlage 1).

 

2.      die eigenständige Verkehrsanlage A Euloer Straße, in ihrer räumlichen Ausdehnung von Kreisverkehr B 112 / L 49 bis Ortsausgang Forst (Lausitz) lt. Anlage 2.

 

3.      die Entstehung einer eigenständigen Verkehrsanlage B Euloer Straße, in ihrer räumlichen Aus­dehnung von Spremberger Straße bis Anbindung Euloer Straße, Flurstück 254/3, einschließ­lich zweiter Anbindung an die Euloer Straße lt. Anlage 2.

 

4.      die Entstehung einer eigenständigen Verkehrsanlage C Euloer Straße, in ihrer räumlichen Aus­dehnung Einmündung in nördlicher Richtung auf dem Flurstück 254/3 lt. Anlage 2.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Euloer Straße- Abschnittsbildung Goethestraße bis Waldstraße
SVV/0731/2006  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Euloer Straße- Abschnittsbildung Kreisverkehr B 112 / L 49 bis Goethestraße
SVV/0733/2006  
Ö 10  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Straße Lindenplatz, von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße nach § 8 BbgStrG
SVV/0726/2006  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 13     Baumaßnahme Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Kiefernweg/Stephanweg sowie Kanalbau TA Triebeler Straße und TA Skurumer Straße in Forst (L.), LOS 4, LOS 5, LOS 6 hier: Information zu einer Eilentscheidung      
N 14     Vollzug des § 74 (2) der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Baumaßnahmen Ganztagsschule Forst-Mitte - Metallbauarbeiten Fassade / Fenster      
N 15     Vollzug des § 74 (2) der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Baumaßnahmen Sanierung Radrennbahn Forst (Lausitz) - Außenanlagen für Abreiteplatz / Baumfällarbeiten      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Baumaßnahmen Ganztagsschule Forst-Mitte, Metall- und Schlosserarbeiten/Rauchschutztüren      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Freiflächengestaltung Dorfanger Eulo, Forst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbau Uferstraße      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Wegebau Stadtpark Mitte Forst      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Freiflächengestaltung Otto-Nagel-Straße, Forst (KLausitz)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Verabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Euloer Straße      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Freiflächengestaltung Lindenplatz, Forst (Lausitz)      
N 23     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Elsässer Straße (von Ziegelstraße)      
N 24     Vollzug des § 74 (2) der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Euloer Straße (von Spremberger Straße bis Waldstraße und Anbindung Kreisverkehr)      
N 25     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Brückenneubau Max-Fritz-Hammer-Straße      
N 26     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Elsässer Straße      
N 27     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Radwegbau B 112      
N 28     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Errichtung von Schau- und Informationstafeln      
N 29     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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