Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 07.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2006    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0745/2006  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0746/2006  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2006
SVV/0747/2006  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0718/2006  
Ö 11  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Bildung der Erschließungseinheit "Quartier Querweg" nach § 130 (2) BauGB
SVV/0727/2006  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Feststellung der Verkehrsanlagen Euloer Straße
SVV/0730/2006  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Euloer Straße- Abschnittsbildung Kreisverkehr B 112 / L 49 bis Goethestraße
SVV/0733/2006  
Ö 14  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB hier: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sacro 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0708/2006  
Ö 15  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo
SVV/0715/2006  
Ö 16  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0716/2006  
Ö 17  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Domsdorf im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0717/2006  
Ö 18  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0720/2006  
Ö 19  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Straße Lindenplatz, von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße nach § 8 BbgStrG
Enthält Anlagen
SVV/0726/2006  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Euloer Straße- Abschnittsbildung Goethestraße bis Waldstraße
SVV/0731/2006  
Ö 21  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Am Keuneschen Kirchweg"
SVV/0757/2006  
Ö 22  
Umbenennung von Straßen im Ortsteil Briesnig
SVV/0725/2006  
Ö 23  
Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.08.2006
SVV/0742/2006  
Ö 24  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006
SVV/0756/2006  
Ö 25  
Bestellung der Personen für die Einigungsstelle und Berufung des unparteiischen Vorsitzenden gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg für die Einigungsstelle der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0729/2006  
Ö 26  
Übertragung der Aufgaben "Kämmerer" mit Wirkung des 10.07.2006 an den Amtsleiter der Finanzverwaltung, Herrn Jens Handreck
SVV/0750/2006  
    VORLAGE
    Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:

Information:

 

Auf der Grundlage des § 94 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sollen die Aufgaben der Aufstellung des Haushaltsplans, des Finanzplans und der Jahresrechnung, die Haushaltsüberwachung sowie die Verwaltung des Geldvermögens und der Schulden bei einem Beamten oder Angestellten zusammengefasst werden (Kämmerer).

In Anlehnung an den § 94 Gemeindeordnung wurde die Wahrnehmung der Aufgaben des Kämmerers der Stadt Forst (Lausitz) mit Wirkung 10.07.2006 dem Amtsleiter der Finanzverwaltung, Herrn Stadtamtsrat, Jens Handreck, übertragen.

Damit verbunden ist auch die Übernahme der Leitung der Arbeitsgruppe Doppik und Verwaltungskonsolidierung. Als Leiter der Arbeitsgruppe Doppik ist er für die ordnungsgemäße Einführung des neuen doppischen Haushaltsprozesses in der Stadt Forst (Lausitz) verantwortlich.

 

   
    07.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 26 - zur Kenntnis genommen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Beschlussvorlage zur Kenntnis

Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    22.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 30 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Auf der Grundlage des § 94 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sollen die Aufgaben der Aufstellung des Haushaltsplans, des Finanzplans und der Jahresrechnung, die Haushaltsüberwachung sowie die Verwaltung des Geldvermögens und der Schulden bei einem Beamten oder Angestellten zusammengefasst werden (Kämmerer).

In Anlehnung an den § 94 Gemeindeordnung wurde die Wahrnehmung der Aufgaben des Kämmerers der Stadt Forst (Lausitz) mit Wirkung 10.07.2006 dem Amtsleiter der Finanzverwaltung, Herrn Stadtamtsrat, Jens Handreck, übertragen.

Damit verbunden ist auch die Übernahme der Leitung der Arbeitsgruppe Doppik und Verwaltungskonsolidierung. Als Leiter der Arbeitsgruppe Doppik ist er für die ordnungsgemäße Einführung des neuen doppischen Haushaltsprozesses in der Stadt Forst (Lausitz) verantwortlich.

 

 

Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis

Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Ö 26.1     Diskussion siehe TOP 36. Die Nichtöffentlichkeit wurde hergestellt und die BV SVV/0699/2006 - Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH - beraten. Nach Diskussionsende wurde die Öffentlichkeit wieder hergestellt.    
Ö 27  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0700/2006  
Ö 28  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0755/2006  
Ö 28.1  
Betreibung des "Archivs verschwundener Orte" (vormals: DIZ) im Ortsteil Horno
Enthält Anlagen
SVV/0761/2006  
Ö 29  
Anfragen    
N 29.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 30     Bauüberwachung Schmutzwasserkanal Gebiet Pumpwerk "Waldstraße", 2. BA      
N 30.1     Ermächtigung zur Entscheidung über das Angebot einer anonymisierten Marktabfrage zur evtl. Anteilsveräußerung der Stadtwerke Forst GmbH durch die Fa. R.S.V.P. Kommunalberatung GmbH Leipzig      
N 31     Ersetzen alter PC-Technik      
N 32     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst      
N 33     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, IGG Forst - Süd, TG 5 B      
N 34     Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 68 GO zur Grundschuldbestellung      
N 35     Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.08.2006 zum Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Brückenneubau Max-Fritz-Hammer-Straße, in Verbindung mit § 4 Abs. 3 der Haushaltssatzung und § 81 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg      
N 36     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH      
N 37     Anfragen