Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 22.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:50
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Verpflichtung der Stadtverordneten Renate Flemmig    
Ö 5  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 16. Sitzung am 30.06.2006 und von der Sondersitzung am 09.08.2006    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bekanntmachungen    
Ö 9  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0745/2006  
Ö 14  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0746/2006  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2006
SVV/0747/2006  
Ö 16  
Umbenennung von Straßen im Ortsteil Briesnig
SVV/0725/2006  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0718/2006  
Ö 18  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Bildung der Erschließungseinheit "Quartier Querweg" nach § 130 (2) BauGB
SVV/0727/2006  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Feststellung der Verkehrsanlagen Euloer Straße
SVV/0730/2006  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Euloer Straße- Abschnittsbildung Kreisverkehr B 112 / L 49 bis Goethestraße
SVV/0733/2006  
Ö 21  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB hier: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sacro 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0708/2006  
Ö 22  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo
SVV/0715/2006  
Ö 23  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0716/2006  
Ö 24  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Domsdorf im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0717/2006  
Ö 25  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0720/2006  
Ö 26  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Straße Lindenplatz, von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße nach § 8 BbgStrG
Enthält Anlagen
SVV/0726/2006  
Ö 27  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Euloer Straße- Abschnittsbildung Goethestraße bis Waldstraße
SVV/0731/2006  
Ö 28  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Am Keuneschen Kirchweg"
SVV/0757/2006  
Ö 29  
Bestellung der Personen für die Einigungsstelle und Berufung des unparteiischen Vorsitzenden gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg für die Einigungsstelle der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0729/2006  
Ö 30  
Übertragung der Aufgaben "Kämmerer" mit Wirkung des 10.07.2006 an den Amtsleiter der Finanzverwaltung, Herrn Jens Handreck
SVV/0750/2006  
Ö 31  
Betreibung des "Archivs verschwundener Orte" (vormals: DIZ) im Ortsteil Horno
Enthält Anlagen
SVV/0761/2006 (neu)  
Ö 32  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006
SVV/0756/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 gemäß Anlage 2.

   
    04.09.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Herr Handreck machte einige Ausführungen zum 1. Nachtragshaushaltsplan.

 

Herr Richter erinnerte, dass bis zum 30.06.06 eine Konzeption vorgelegt werden sollte, wie mit der  Pumpe am Badesee Klein Jamno verfahren wird.

Herr Urbitsch antwortete, dass hierzu noch keine Entscheidung getroffen wurde. Ein Gutachten muss hierzu noch erstellt werden. Dieser Sachstand wurde aber bereits dem Bau- und Umweltausschuss mitgeteilt.

Herr Behrendt ist der Meinung, dass dies bis zum Ende diesen Jahres geklärt werden sollte.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    07.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    22.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 gemäß Anlage 2.

 

Abstimmungsergebnis: 16/2/5, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Herzberg war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 33  
Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.08.2006
SVV/0742/2006  
Ö 33.1     Diskussion siehe TOP 37 Die Nichtöffentlichkeit wurde hergestellt und die BV SVV/0699/2006 - Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH- beraten. Nach Diskussionsende wurde die Öffentlichkeit wieder hergestellt.    
Ö 34  
Besetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0700/2006 (neu)  
Ö 35  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0755/2006  
Ö 36  
Anfragen    
N 37     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH      
N 38     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, IGG Forst - Süd, TG 5 B      
N 39     Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 68 GO zur Grundschuldbestellung      
N 40     Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.08.2006 zum Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Brückenneubau Max-Fritz-Hammer-Straße, in Verbindung mit § 4 Abs. 3 der Haushaltssatzung und § 81 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg      
N 41     Ermächtigung zur Entscheidung über das Angebot einer anonymisierten Marktabfrage      
N 42     Anfragen