Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 17. Sitzung am 22.09.2006    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bürgerentscheid zur Abberufung des hauptamtlichen Bürgermeisters am 08.10.2006 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0795/2006  
Ö 12  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur NWWK Bestätigung des Projektes
Enthält Anlagen
SVV/0780/2006 (neu)  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/2  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0784/2006  
Ö 15  
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0765/2006  
Ö 16  
Erarbeitung eines Konzeptes zu Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt Forst
SVV/0779/2006 (neu)  
Ö 17  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0759/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)” gemäß § 13

Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    05.10.2006 - Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    18.10.2006 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              9/0/0

   
    03.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)” gemäß § 13

Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen
Enthält Anlagen
SVV/0770/2006  
Ö 19  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0771/2006  
Ö 20  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0772/2006  
Ö 21  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0773/2006  
Ö 22  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.4" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0778/2006  
Ö 23  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH und der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0790/2006  
Ö 24  
Erweiterung der Reihenfolge für die Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters
SVV/0793/2006  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 27     Anfragen