Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 17. Sitzung am 22.09.2006    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bürgerentscheid zur Abberufung des hauptamtlichen Bürgermeisters am 08.10.2006 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0795/2006  
Ö 12  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur NWWK Bestätigung des Projektes
Enthält Anlagen
SVV/0780/2006 (neu)  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/2  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0784/2006  
Ö 15  
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0765/2006  
Ö 16  
Erarbeitung eines Konzeptes zu Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt Forst
SVV/0779/2006 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die SVV - Forst möge beschließen:

 

1.      Der SVV ist im I. Quartal 2007 eine Analyse zur sozialen Lage der Kinder - und Jugendlichen in der Stadt Forst vorzulegen. Diese Analyse ist unter Einbeziehung aller in Forst tätigen Sozialarbeiter der Stadt und der Verbände und Vereine zu erarbeiten.
 

2.      Aus dieser Analyse sind Schwerpunkte der Kinder - und Jugendarbeit abzuleiten.
 

3.      Auf der Grundlage der Analyse und der daraus abgeleiteten Schwerpunkte ist der SVV im

1. Quartal 2007 ein Konzept der Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen zur Beschlussfassung vorzulegen.

   
    23.10.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

 

   
    03.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Von der einreichenden Fraktion wurde ein Beiblatt mit detaillierten Informationen an die Stadtverordneten übergeben

Beschlussvorschlag:

 

Die SVV - Forst möge beschließen:

 

1.      Der SVV ist im I. Quartal 2007 eine Analyse zur sozialen Lage der Kinder - und Jugendlichen in der Stadt Forst vorzulegen. Diese Analyse ist unter Einbeziehung aller in Forst tätigen Sozialarbeiter der Stadt und der Verbände und Vereine zu erarbeiten.
 

2.      Aus dieser Analyse sind Schwerpunkte der Kinder - und Jugendarbeit abzuleiten.
 

3.      Auf der Grundlage der Analyse und der daraus abgeleiteten Schwerpunkte ist der SVV im

1. Quartal 2007 ein Konzept der Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Beschlussvorschlag Pkt. 3 (neu)

 

3.   Auf der Grundlage der Analyse und der daraus abgeleiteten Schwerpunkte ist der SVV im

II. Quartal 2007 ein Konzept der Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, gemäß Änderung im Pkt

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, gemäß Änderung im Pkt. 3 des Beschlussvorschlages angenommen

Ö 17  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0759/2006  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen
Enthält Anlagen
SVV/0770/2006  
Ö 19  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0771/2006  
Ö 20  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0772/2006  
Ö 21  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0773/2006  
Ö 22  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.4" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0778/2006  
Ö 23  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH und der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0790/2006  
Ö 24  
Erweiterung der Reihenfolge für die Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters
SVV/0793/2006  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 27     Anfragen