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Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Ehrungen Maximilian Beyer    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 18. SVV am 03.11.2006    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 10  
Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Einbringen des Haushaltes 2007    
Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
Ö 17  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0782/2006  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
SVV/0792/2006  
Ö 19  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “Am Robert-Koch-Platz”.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

 

Im Norden: Durch die nördliche Grenze des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Osten: Durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 319, 123/2 und 328, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Süden: Durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 319, 328 und 329, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Westen: Durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 329 und 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst sowie durch die Verbindungslinie des nordwestlichen Grenzpunktes des Flurstückes 329, Flur 15, Gemarkung Forst sowie des südwestlichen Grenzpunktes des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 22.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 28.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 08.12.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “Am Robert-Koch-Platz”.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

 

Im Norden: Durch die nördliche Grenze des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Osten: Durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 319, 123/2 und 328, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Süden: Durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 319, 328 und 329, Flur 15, Gemarkung Forst 

Im Westen: Durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 329 und 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst sowie durch die Verbindungslinie des nordwestlichen Grenzpunktes des Flurstückes 329, Flur 15, Gemarkung Forst sowie des südwestlichen Grenzpunktes des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
Ö 20.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 21  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
SVV/0807/2006  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 25     Verkauf eines Grundstücks      
N 26     Ankauf      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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