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Tagesordnung - 22 Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 22 Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2006    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1  
Wahl des 2. Stellvertreters im Hauptausschuss    
Ö 7  
Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes
SVV/0780/2006  
Ö 7.1  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH und der Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0790/2006  
Ö 8  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
SVV/0391/2005/2  
Ö 9  
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0765/2006  
Ö 10  
Erarbeitung eines Konzeptes zu Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt Forst
SVV/0779/2006  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
SVV/0784/2006  
Ö 12  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0759/2006  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen
SVV/0770/2006  
Ö 14  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
SVV/0771/2006  
Ö 15  
Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
SVV/0772/2006  
Ö 16  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0773/2006  
Ö 17  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.4" i.d.F. der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
SVV/0778/2006  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 25a der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A - Lieferung und Inbetriebnahme von 10 GSM Fernwirkunterstationen      
N 20     Behandlung einer Zuwendung      
N 21     Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)      
N 22     Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage      
N 23     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 24     Anfragen      
             

 
 


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