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Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. Sitzung am 18.10.2006    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0782/2006  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
SVV/0792/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
SVV/0807/2006  
Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2006 die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 2003 bis 2005 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 20.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 22.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 08.12.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2006 die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 2003 bis 2005 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
Ö 16.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 18.1     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage für das Jahr 2007      
N 19     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 20     Informationsvorlage      
N 21     Ankauf      
N 21.1     Verkauf eines Grundstücks      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Lieferung eines Lkw-Transporters      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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