Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)

Bezeichnung:	26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort:	Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 1 bis 4)
Ö 4		Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes	SVV/0780/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Der Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) wird unter Berücksichtigung des Bewertungsgutachtens (Sept. 2006) auf der Grundlage des Beschlusses SVV/0627/2006 vom 26.04.2006 und unter Vorbehalt der Bereitstellung von Fördermitteln erneut bestätigt. 2. Die Vor- und Entwurfsplanung für die Baumaßnahmen beginnen im Jahr 2007. Die notwendigen Kosten hierfür sind förderfähig. Die Vor- und Entwurfsplanung ist Voraussetzung für eine weitere Fördermittelantragstellung entsprechend den Richtlinien. Daher werden diese Planungen im Haushalt 2007 veranschlagt und vorbehaltlich eines beschlossenen und genehmigten Haushaltsplanes freigegeben. Bei kurzfristigen Fördermittelzusagen vor dem Haushalt 2007 ist eine entsprechende zeitnahe Entscheidung herbeizuführen. 3. Die Gesamtinvestitionskosten dürfen 15.360.000 Euro nicht überschreiten. Berücksichtigt sind hierbei die ermittelten Kosten aus dem Bewertungsgutachten. Darüber hinausgehende Investitionskosten, die sich u. a. ggf. aus dem Bauverlauf ergeben, bedürfen der erneuten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung. 4. Die Stadtverordnetenversammlung erhält regelmäßig eine Berichterstattung über den Projektverlauf.

	09.10.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
	Ö 5 - zurückgestellt


	16.10.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Abstimmung Wirtschafts- und Finanzausschuss: Abstimmung Wirtschafts- und Finanzausschuss: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/4 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/2/3 Abstimmung Bau- und Umweltausschuss: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/1/2 Abstimmung Planungsausschuss: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/3

	18.10.2006 - Hauptausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Herr Tischer gibt das Wort an Herrn Goldschmidt Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu. Abstimmung zur geänderten Vorlage: Abstimmung zur geänderten Vorlage: 5/3/1 (mehrheitlich angenommen)

	23.10.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
	Ö 5 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Der Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) wird unter Berücksichtigung des Bewertungsgutachtens (Sept. 2006) auf der Grundlage des Beschlusses SVV/0627/2006 vom 26.04.2006 und unter Vorbehalt der Bereitstellung von Fördermitteln erneut bestätigt. 2. Die Vor- und Entwurfsplanung für die Baumaßnahmen beginnen im Jahr 2007. Die notwendigen Kosten hierfür sind förderfähig. Die Vor- und Entwurfsplanung ist Voraussetzung für eine weitere Fördermittelantragstellung entsprechend den Richtlinien. Daher werden diese Planungen im Haushalt 2007 veranschlagt und vorbehaltlich eines beschlossenen und genehmigten Haushaltsplanes freigegeben. Bei kurzfristigen Fördermittelzusagen vor dem Haushalt 2007 ist eine entsprechende zeitnahe Entscheidung herbeizuführen. 3. Die Gesamtinvestitionskosten dürfen 15.360.000 Euro nicht überschreiten. Berücksichtigt sind hierbei die ermittelten Kosten aus dem Bewertungsgutachten. Darüber hinausgehende Investitionskosten, die sich u. a. ggf. aus dem Bauverlauf ergeben, bedürfen der erneuten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung. 4. Die Stadtverordnetenversammlung erhält regelmäßig eine Berichterstattung über den Projektverlauf. Abstimmung Stadtverordnete: 3/4/0 - mehrheitlich abgelehnt Abstimmung Stadtverordnete: 3/4/0 - mehrheitlich abgelehnt Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/0
Ö 5		Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 5 bis 14)
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 25. Sitzung am 04.09.2006
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)	SVV/0784/2006
Ö 8		2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/2
Ö 9		Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0765/2006
Ö 10		Anfragen, Sonstiges
N 11		Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)
N 12		Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage
N 13		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 14		Anfragen, Sonstiges