Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 25. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung für die Tonbandaufzeichnung in dieser Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 23. Sitzung am 10.04.2006 und der 24. Sitzung am 12.06.2006 des Wirtschafts- und Finanzausschusses    
Ö 6  
Zwischenbericht über die Arbeit der deutsch-polnischen Kontaktstelle der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0745/2006  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0746/2006  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2006
SVV/0747/2006  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0718/2006  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006
SVV/0756/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 gemäß Anlage 2.

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 04.09.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Herr Handreck machte einige Ausführungen zum 1. Nachtragshaushaltsplan.

 

Herr Richter erinnerte, dass bis zum 30.06.06 eine Konzeption vorgelegt werden sollte, wie mit der  Pumpe am Badesee Klein Jamno verfahren wird.

Herr Urbitsch antwortete, dass hierzu noch keine Entscheidung getroffen wurde. Ein Gutachten muss hierzu noch erstellt werden. Dieser Sachstand wurde aber bereits dem Bau- und Umweltausschuss mitgeteilt.

Herr Behrendt ist der Meinung, dass dies bis zum Ende diesen Jahres geklärt werden sollte.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 07.09.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 22.09.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 gemäß Anlage 2.

 

Abstimmungsergebnis: 16/2/5, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Herzberg war bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2006
SVV/0755/2006  
Ö 13  
Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.08.2006
SVV/0742/2006  
Ö 14  
Anfragen, Sonstiges    
N 15     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, IGG Forst - Süd, TG 5 B      
N 16     Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 68 GO zur Grundschuldbestellung      
N 17     Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.08.2006 zum Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Brückenneubau Max-Fritz-Hammer-Straße, in Verbindung mit § 4 Abs. 3 der Haushaltssatzung und § 81 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg      
N 18     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst      
N 19     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home