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Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2006    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
SVV/0856/2007  
Ö 11.2  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6
SVV/0857/2007  
Ö 11.3  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
SVV/0858/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7” entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlagen 1 (Satzung) und 2 (Lageplan) sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Fr, 23.02.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 3/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 3/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 23.02.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7” entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlagen 1 (Satzung) und 2 (Lageplan) sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11.4  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7
SVV/0859/2007  
Ö 12  
Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung
SVV/0847/2007  
Ö 13  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007(neu)  
Ö 14  
1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0809/2006  
Ö 15  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0828/2007  
Ö 16  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007  
Ö 17  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007  
Ö 18  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
SVV/0837/2007  
Ö 19     siehe TOP 11.1    
Ö 20     siehe TOP 11.2    
Ö 21     siehe TOP 11.3    
Ö 22     siehe TOP 11.1    
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 25     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 25.1     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 26     Anfragen      
             

 
 


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