Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 27.04.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:48
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. SVV am 23.02.2007
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) am 18.02.2007 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0871/2007
Ö 9		Ableistung des Diensteides des hauptamtlichen Bürgermeisters Herrn Jürgen Goldschmidt
Ö 10		Übergabe der Ernennungsurkunde zum hauptamtlichen Bürgermeister an Herrn Jürgen Goldschmidt
Ö 11		Bericht des Bürgermeisters
Ö 12		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 13		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 14		Grundsätzlicher Aufbau der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 01.05.2007	SVV/0893/2007
Ö 15		Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0888/2007
Ö 16		Berufung des allgemeinen Vertreters und der weiteren Vertretungen des hauptamtlichen Bürgermeisters sowie Berufung der Verwaltungsvorstände	SVV/0894/2007
Ö 17		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Hauptamtlichen Bürgermeister und den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten	SVV/0892/2007
Ö 18		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0889/2007
Ö 19		Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz)	SVV/0862/2007(NEU)
Ö 20		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.04.2007 in der Stadt Forst (Lausitz) aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes hier: Bestätigung einer Eilentscheidung	SVV/0873/2007/1
Ö 21		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0861/2007
Ö 22		Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0863/2007
Ö 23		Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0864/2007
Ö 24		Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0865/2007
Ö 25		Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)	SVV/0870/2007
Ö 26		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6"	SVV/0878/2007
Ö 27		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7"	SVV/0879/2007
Ö 28		Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des Industrie- und Gewerbegebietes Forst-Süd	SVV/0880/2007
Ö 29		Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"	SVV/0890/2007 (neu)
Ö 30		Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land e.V. (LAG)	SVV/0895/2007
Ö 31		Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid	SVV/0897/2007
Ö 32		Jahresrechnung 2006	SVV/0887/2007
Ö 33		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006	SVV/0872/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers.

	16.04.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	18.04.2007 - Hauptausschuss
	Ö 23 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wurde von den Mitgliedern des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde von den Mitgliedern des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen.

	27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 33 - zur Kenntnis genommen
	Information: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers. Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.
Ö 34		Anfragen
N 35		Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz
N 36		Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH
N 37		Anfragen