Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 07.02.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2006 und vom 10.01.2007
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung	SVV/0847/2007
Ö 8		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010	SVV/0841/2007
Ö 9		1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0809/2006
Ö 10		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0828/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	25.01.2007 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	07.02.2007 - Hauptausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	23.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnisse: Abstimmungsergebnisse: Abstimmungsergebnis zu: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. Abstimmung zu den Pkt. 1 bis 11: 24/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu: 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen
Ö 11		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	SVV/0834/2007
Ö 12		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"	SVV/0836/2007
Ö 13		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007	SVV/0837/2007
Ö 14		Anfragen
N 15		Beitritt zur Kooperation Wasser / Abwasser Brandenburg Süd (KOWAB-S)
N 16		Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst
N 17		Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"
N 18		Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"
N 19		Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 20		Teilerlass der öffentlichen Abgaben im Rahmen Straßen- und Kanalbau Euloer Straße gemäß § 227 Abgabenordnung
N 21		Anfragen

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses

Abstimmung zu den Pkt. 1 bis 11: 24/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen