Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2006 und vom 10.01.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung
SVV/0847/2007  
Ö 8  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007  
Ö 9  
1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0809/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0828/2007  
Ö 11  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Lindenstraße” im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 Abs. 1 BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung Bebauungsplan Lindenstraße”.

 

Das Plangebiet ist begrenzt:

 

¨       Im Westen: durch die westliche Begrenzung der Straße Promenade

¨       Im Norden: durch die nördliche Grenze der Gerberstraße

¨       Im Osten: durch die westliche Begrenzung der Lindenstraße und der Platzfläche “Am Markt”

¨       Im Süden: durch die südliche Begrenzung der Cottbuser Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

   
    25.01.2007 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    07.02.2007 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    23.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Lindenstraße” im Rahmen eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 Abs. 1 BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung Bebauungsplan Lindenstraße”.

 

Das Plangebiet ist begrenzt:

 

¨       Im Westen: durch die westliche Begrenzung der Straße Promenade

¨       Im Norden: durch die nördliche Grenze der Gerberstraße

¨       Im Osten: durch die westliche Begrenzung der Lindenstraße und der Platzfläche “Am Markt”

¨       Im Süden: durch die südliche Begrenzung der Cottbuser Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
Enthält Anlagen
SVV/0837/2007  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Beitritt zur Kooperation Wasser / Abwasser Brandenburg Süd (KOWAB-S)      
N 16     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst      
N 17     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 18     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 19     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 20     Teilerlass der öffentlichen Abgaben im Rahmen Straßen- und Kanalbau Euloer Straße gemäß § 227 Abgabenordnung      
N 21     Anfragen