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Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Grundsätzlicher Aufbau der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 01.05.2007
SVV/0893/2007  
Ö 8  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0888/2007  
Ö 9  
Berufung des allgemeinen Vertreters und der weiteren Vertretungen des hauptamtlichen Bürgermeisters sowie Berufung der Verwaltungsvorstände
SVV/0894/2007  
Ö 10  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Hauptamtlichen Bürgermeister und den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0892/2007  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0889/2007  
Ö 12  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0861/2007  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0863/2007  
Ö 14  
Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0864/2007  
Ö 15  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0865/2007  
Ö 16  
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)
SVV/0870/2007  
Ö 17  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6"
SVV/0878/2007  
Ö 18  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7"
SVV/0879/2007  
Ö 19  
Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des Industrie- und Gewerbegebietes Forst-Süd
SVV/0880/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zu den Bebauungsplänen “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6” und “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7” zu ändern (Änderungsverfahren Nr. 2 B).

 

Der Änderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden: durch die Bundesautobahn A 15
 

Im Osten: durch die Kreisstraße K 7109
 

Im Süden: im Bereich zwischen der Bundesstraße B 115 und der Kreisstraße K 7109 durch die südliche Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz)
 

Im Westen: durch die Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz) sowie die Bundesstraße B 115 im Abschnitt von der südlichen Grenze des Territoriums der Stadt Forst (Lausitz) bis zur Bundesautobahn A 15

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Do, 29.03.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 18.04.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/2/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/2/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 27.04.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zu den Bebauungsplänen “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6” und “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7” zu ändern (Änderungsverfahren Nr. 2 B).

 

Der Änderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden: durch die Bundesautobahn A 15
 

Im Osten: durch die Kreisstraße K 7109
 

Im Süden: im Bereich zwischen der Bundesstraße B 115 und der Kreisstraße K 7109 durch die südliche Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz)
 

Im Westen: durch die Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz) sowie die Bundesstraße B 115 im Abschnitt von der südlichen Grenze des Territoriums der Stadt Forst (Lausitz) bis zur Bundesautobahn A 15

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Überplanmäßige Ausgabe zum Projekt Baumaßnahme "Sanierung Areal Radrennbahn"
SVV/0890/2007  
Ö 21  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in die Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land e.V. (LAG)
SVV/0895/2007  
Ö 22  
Neißezentrum für Wirtschaft, Wissen und Kultur (NWWK) hier: Mittelfreigabe für bewilligten Zuwendungsbescheid
SVV/0897/2007  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2006
SVV/0872/2007  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Rahmenvertrag zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) e.V. bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße/Hammer-Groeschke- Platz      
N 26     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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