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Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2007    
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007
SVV/0938/2007  
Ö 9  
1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0931/2007  
Ö 10  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
SVV/0932/2007  
Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)
SVV/0930/2007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Linden­straße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 07.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 13.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              9/0/0              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 29.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Linden­straße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              28/0/0,              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)
SVV/0933/2007  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)
SVV/0934/2007  
Ö 14  
Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet; Eintragung in die Denkmalliste hier: Rücknahme vom Widerspruch zum Feststellungsbescheid
SVV/0937/2007  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Bauüberwachung Schmutzwasserkanal Gebiet Pumpwerk Waldstraße, Abschnitt Wald- und Eisenbahnstraße, Sportplatz SV Süden      
N 17     Umbau und Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufen der Kläranlage Forst      
N 18     Ingenieurleistungen Ergänzungs- und Austauschmaßnahmen der EMSR – Technik – Kläranlage Forst sowie zur Optimierung der Belüftungsregelung      
N 19     Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH      
N 19.1     Stadtwerke GmbH      
N 20     1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Abschluss Leasingvertrag für Dienstwagen      
N 22     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 23     Verkauf      
N 24     Verkauf      
N 25     Verkauf      
N 26     Ankauf      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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