Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2007    
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007
SVV/0938/2007  
Ö 9  
1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0931/2007  
Ö 10  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
SVV/0932/2007  
Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)
SVV/0930/2007  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)
SVV/0933/2007  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)
SVV/0934/2007  
Ö 14  
Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet; Eintragung in die Denkmalliste hier: Rücknahme vom Widerspruch zum Feststellungsbescheid
SVV/0937/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss bestätigt die teilweise Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) vom 02.04.2007 zu dem Feststellungsbescheides des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum vom 01.03.2007 bezüglich der Unterschutzstellung der Gleisanlagen der Stadt Forst (Lausitz). Die teilweise Rücknahme steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Protokolls vom 22./29.05.2007 durch die Denkmalfachbehörden. Im Übrigen wird der Widerspruch aufrecht erhalten.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 07.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/4

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/2/4

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 13.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss bestätigt die teilweise Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) vom 02.04.2007 zu dem Feststellungsbescheides des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum vom 01.03.2007 bezüglich der Unterschutzstellung der Gleisanlagen der Stadt Forst (Lausitz). Die teilweise Rücknahme steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Protokolls vom 22./29.05.2007 durch die Denkmalfachbehörden. Im Übrigen wird der Widerspruch aufrecht erhalten.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses lehnen die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              1/8/0              mehrheitlich abgelehnt

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Do, 14.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung über die Empfehlung von Herrn Averdiek:

Abstimmung über die Empfehlung von Herrn Averdiek:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

Ö 15  
Anfragen    
N 16     Bauüberwachung Schmutzwasserkanal Gebiet Pumpwerk Waldstraße, Abschnitt Wald- und Eisenbahnstraße, Sportplatz SV Süden      
N 17     Umbau und Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufen der Kläranlage Forst      
N 18     Ingenieurleistungen Ergänzungs- und Austauschmaßnahmen der EMSR – Technik – Kläranlage Forst sowie zur Optimierung der Belüftungsregelung      
N 19     Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH      
N 19.1     Stadtwerke GmbH      
N 20     1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Abschluss Leasingvertrag für Dienstwagen      
N 22     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 23     Verkauf      
N 24     Verkauf      
N 25     Verkauf      
N 26     Ankauf      
N 27     Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home