Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	33. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 11.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 32. Sitzung am 16.04.2007
Ö 6		Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2007
Ö 7		Information zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region
Ö 8		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)	SVV/0933/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8. Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

	07.06.2007 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	11.06.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

	13.06.2007 - Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 9/0/0 einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

	29.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8. Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007	SVV/0938/2007
Ö 10		Anfragen, Sonstiges
N 11		Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH
N 12		1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
N 13		Verkauf
N 14		Verkauf
N 15		Verkauf
N 16		Ankauf
N 17		Anfragen, Sonstiges