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Tagesordnung - 33. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 11.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 32. Sitzung am 16.04.2007    
Ö 6  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2007    
Ö 7  
Information zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region    
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)
SVV/0933/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 07.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 11.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 13.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:               9/0/0              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 29.06.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              27/0/1,              mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007
SVV/0938/2007  
Ö 10  
Anfragen, Sonstiges    
N 11     Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH      
N 12     1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 13     Verkauf      
N 14     Verkauf      
N 15     Verkauf      
N 16     Ankauf      
N 17     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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