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Tagesordnung - 21. Sitzung des Planungsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2006    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007
SVV/0839/2007  
Ö 6  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0828/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungs­verfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214
Abs. 4 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Do, 25.01.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 07.02.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 23.02.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungs­verfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214
Abs. 4 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnisse:

Abstimmungsergebnisse:

 

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

 

Abstimmung zu den Pkt. 1 bis 11: 24/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu:

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungs­verfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214
Abs. 4 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen

Ö 7  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007  
Ö 8  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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