Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:30 - 14:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
Enthält Anlagen
SVV/0856/2007  
Ö 6  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6
Enthält Anlagen
SVV/0857/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 165 Abs. 4 BauGB, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6 einzuleiten.

 

Die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes ist in dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan gekennzeichnet.

 

Der Lageplan (Anlage 1) und die Bekanntmachung (Anlage 2) sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

   
    23.02.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 4/0/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 4/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    23.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 165 Abs. 4 BauGB, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6 einzuleiten.

 

Die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes ist in dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan gekennzeichnet.

 

Der Lageplan (Anlage 1) und die Bekanntmachung (Anlage 2) sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
Enthält Anlagen
SVV/0858/2007  
Ö 8  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7
Enthält Anlagen
SVV/0859/2007  
N 9     Antrag auf Teilerlass von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Frühlingsfest gemäß Abgabenordnung (AO)      
N 10     Namentliche Änderung eines Käufers