Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mo, 21.05.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 16:55
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 5, 6 und 7 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd "An der Bundesautobahn A 15"	SVV/0917/2007
Ö 5.1		Stadtumbau Ost - Integriertes Stadtentwicklungskonzept hier: Selbstbindungsbeschluss zum "Vorranggebiet Wohnen"	SVV/0918/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst den Selbstbindungsbeschluss zum “Vorranggebiet Wohnen”.

	21.05.2007 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. 9/0/0 Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	21.05.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst den Selbstbindungsbeschluss zum “Vorranggebiet Wohnen”. Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
N 6		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A - Entsorgung des Klärschlammes aus der Kläranlage Forst (Lausitz) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
N 7		Planung Neubau und Sanierung Schmutzwasserkanal Kreuzungsbereich Triebeler Straße / Spremberger Straße / Berliner Straße einschließlich Bahnkreuzung(Kreisel Wasserturm)