Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 21.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:03
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 21.05.2007 und der 22. SVV am 29.06.2007    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0960/2007  
Ö 12  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0961/2007  
Ö 13  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2007
SVV/0962/2007  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 16.12.2007.
Enthält Anlagen
SVV/0944/2007  
Ö 15  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"
Enthält Anlagen
SVV/0945/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1.      Die Stadt Forst (Lausitz) gründet gemeinsam mit anderen Gemeinden die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See”.

 

2.      Die Stadt Forst (Lausitz) wird stimmberechtigtes Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

 

3.      Die Stadt Forst (Lausitz) stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See” zu.

 

4.      Die Repräsentation der Mitgliedschaft (Teilnehmer) erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz). Die Übertragung der Aufgabe kann an einen Vertreter erfolgen.

 

5.      Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird mit der Durchführung der Beschlüsse beauftragt.

 

   
    30.08.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    05.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1.      Die Stadt Forst (Lausitz) gründet gemeinsam mit anderen Gemeinden die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See”.

 

2.      Die Stadt Forst (Lausitz) wird stimmberechtigtes Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

 

3.      Die Stadt Forst (Lausitz) stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See” zu.

 

4.      Die Repräsentation der Mitgliedschaft (Teilnehmer) erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz). Die Übertragung der Aufgabe kann an einen Vertreter erfolgen.

 

5.      Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird mit der Durchführung der Beschlüsse beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007
SVV/0952/2007  
Ö 17  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0954/2007  
Ö 18  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"
SVV/0975/2007  
Ö 19  
Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0963/2007  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2007
Enthält Anlagen
SVV/0951/2007  
Ö 21  
Aussprache und Beschlussfassung zu den bekannt gewordenen Bergbauplanungen der Landesregierung    
Ö 21.1  
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung der 5. Landesgartenschau des Landes Brandenburg im Jahr 2013
SVV/0981/2007  
Ö 22  
Anfragen    
N 22.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 22.2     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Industriestraße, Flur 34, Flurstücke 8/3 (ca. 230 m²), 9/4 (41 m²), 10 (ca. 1.050 m²), 11/1 (ca. 1.673 m²) und 13/4 (6 m²) mit insgesamt ca. 3.000 m²      
N 22.3     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Bereich Domsdorfer Straße / Märkische Straße, Flur 34, Flurstück 407 (neu: 450) mit ca. 2.000 m²      
N 22.4     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstücke 93/5, 94/5 und 94/6      
N 23     Anfragen