Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 21.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:03
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 21.05.2007 und der 22. SVV am 29.06.2007    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0960/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss vom 31.12.2006 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 31.286.236,76 EURO festgestellt und der Jahresgewinn von 21.967,14 EURO wird in die Allgemeine Rücklage eingestellt.

   
    03.09.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Wirtschaft- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 6 Abs

Der Wirtschaft- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss vom 31.12.2006 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 31.286.236,76 EURO festgestellt und der Jahresgewinn von 21.967,14 EURO wird in die Allgemeine Rücklage eingestellt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Stadtverordnete: 6/0/0

Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    05.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen

   
    21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss vom 31.12.2006 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 31.286.236,76 EURO festgestellt und der Jahresgewinn von 21.967,14 EURO wird in die Allgemeine Rücklage eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0961/2007  
Ö 13  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2007
SVV/0962/2007  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 16.12.2007.
Enthält Anlagen
SVV/0944/2007  
Ö 15  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"
Enthält Anlagen
SVV/0945/2007  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007
SVV/0952/2007  
Ö 17  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0954/2007  
Ö 18  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"
SVV/0975/2007  
Ö 19  
Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0963/2007  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2007
Enthält Anlagen
SVV/0951/2007  
Ö 21  
Aussprache und Beschlussfassung zu den bekannt gewordenen Bergbauplanungen der Landesregierung    
Ö 21.1  
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung der 5. Landesgartenschau des Landes Brandenburg im Jahr 2013
SVV/0981/2007  
Ö 22  
Anfragen    
N 22.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 22.2     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Industriestraße, Flur 34, Flurstücke 8/3 (ca. 230 m²), 9/4 (41 m²), 10 (ca. 1.050 m²), 11/1 (ca. 1.673 m²) und 13/4 (6 m²) mit insgesamt ca. 3.000 m²      
N 22.3     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Bereich Domsdorfer Straße / Märkische Straße, Flur 34, Flurstück 407 (neu: 450) mit ca. 2.000 m²      
N 22.4     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstücke 93/5, 94/5 und 94/6      
N 23     Anfragen