Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 05.09.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:57
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 21.05.2007; 13.06.2007; 29.06.2006 und 05.07.2007
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0960/2007
Ö 7		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0961/2007
Ö 8		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2007	SVV/0962/2007
Ö 9		Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0963/2007
Ö 10		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 16.12.2007.	SVV/0944/2007
Ö 11		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"	SVV/0945/2007
Ö 12		Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0954/2007
Ö 13		Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007	SVV/0952/2007
Ö 13.1		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"	SVV/0975/2007
Ö 14		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2007	SVV/0951/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2007 der Entscheidung des Kämmerers.

	03.09.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen


	05.09.2007 - Hauptausschuss
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - zur Kenntnis genommen
	Information: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2007 der Entscheidung des Kämmerers. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen
Ö 15		Anfragen
N 15.1		Informationen zum Stand strategische Partnersuche Stadtwerke Forst GmbH
N 16		Ingenieurleistungen Neubau Rechen- und Sandfanganlage - Kläranlage Forst
N 17		Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Käthe - Kollwitz - Straße, Flur 18, Flurstücke 225 und 224
N 18		Ankauf von Flächen in der Gemarkung Weißagk, gelegen am Klinger See, Flur 3, Flurstücke 185 u.a.
N 19		Vergabe nach VOL/A – Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für den Briefdienst zur Beförderung der Ein- und Ausgangspost der Stadt Forst (Lausitz)
N 20		TOP 20 vorgezogen auf TOP 15.1
N 20.1		Antrag auf Erlass von Sondernutzungsgebühren
N 20.2		Bestellung einer Ausfallbürgschaft
N 20.3		Ermächtigung aus der 61500 94010 bis in Höhe von 30.000 Euro Mittel bereitzustellen, um kurzfristig eine Investition im Teilgebiet 5B und 4A zu ermöglichen
N 21		Anfragen