Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:57
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 21.05.2007; 13.06.2007; 29.06.2006 und 05.07.2007    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0960/2007  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0961/2007  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2007
SVV/0962/2007  
Ö 9  
Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0963/2007  
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 16.12.2007.
Enthält Anlagen
SVV/0944/2007  
Ö 11  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"
Enthält Anlagen
SVV/0945/2007  
Ö 12  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0954/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die im Verfahren der 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno vorgebrachten Anregungen hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt werden Anregungen gemäß der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 Brandenburgische Bauordnung – BbgBO - ) in der Fassung der 1. Änderung. Die Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung (GO) keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    29.08.2007 - Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    05.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die im Verfahren der 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno vorgebrachten Anregungen hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt werden Anregungen gemäß der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 Brandenburgische Bauordnung – BbgBO - ) in der Fassung der 1. Änderung. Die Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung (GO) keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum

Abstimmungsergebnis zum

Punkt 1: Beschluss  über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen in den Punkten 1 bis 5: 25/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum

Punkt 2: Satzungsbeschluss:

25/0/0, einstimmig angenommen

 

Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007
SVV/0952/2007  
Ö 13.1  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"
SVV/0975/2007  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2007
Enthält Anlagen
SVV/0951/2007  
Ö 15  
Anfragen    
N 15.1     Informationen zum Stand strategische Partnersuche Stadtwerke Forst GmbH      
N 16     Ingenieurleistungen Neubau Rechen- und Sandfanganlage - Kläranlage Forst      
N 17     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Käthe - Kollwitz - Straße, Flur 18, Flurstücke 225 und 224      
N 18     Ankauf von Flächen in der Gemarkung Weißagk, gelegen am Klinger See, Flur 3, Flurstücke 185 u.a.      
N 19     Vergabe nach VOL/A – Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für den Briefdienst zur Beförderung der Ein- und Ausgangspost der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20     TOP 20 vorgezogen auf TOP 15.1      
N 20.1     Antrag auf Erlass von Sondernutzungsgebühren      
N 20.2     Bestellung einer Ausfallbürgschaft      
N 20.3     Ermächtigung aus der 61500 94010 bis in Höhe von 30.000 Euro Mittel bereitzustellen, um kurzfristig eine Investition im Teilgebiet 5B und 4A zu ermöglichen      
N 21     Anfragen