Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Mi, 29.08.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Verpflichtung Sachkundige Einwohnerin
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2007
Ö 6		Information zur Neubildung der Trinkwasserschutzzonen in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0963/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle baulichen Anlagen und Einrichtungen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind und sich in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) befinden, barrierefrei zu bauen. 2. Die Stadtverwaltung wird verpflichtet, bei allen Bau- und Planungsmaßnahmen die zuständigen Ausschüsse umfassend und rechtzeitig über die Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit zu unterrichten. Jede Beschlussvorlage zu Baumaßnahmen an Gebäuden Einrichtungen und Straßen ist mit einer Erläuterung zur Barrierefreiheit zu versehen. In Ausschreibungen nach VOB ist ausdrücklich auf die Maßnahmen zur Barrierefreiheit hinzuweisen. 3. Der Seniorenbeirat und die Behindertenverbände der Stadt Forst (Lausitz) sind in die Planungen einzubeziehen.

	27.08.2007 - Ausschuss für Kultur und Soziales
	Ö 5 - geändert beschlossen


	29.08.2007 - Planungsausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	05.09.2007 - Hauptausschuss
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/1 mit der Maßgabe, dass es sich um zukünftige bauliche Maßnahmen handelt Abstimmungsergebnis zur Vorlage: 8/0/1 mit der Maßgabe, dass es sich um alle zukünftigen baulichen Anlagen und Einrichtungen handelt

	21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: (alt) Beschlussvorschlag: (alt) 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle baulichen Anlagen und Einrichtungen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind und sich in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) befinden, barrierefrei zu bauen. 2. Die Stadtverwaltung wird verpflichtet, bei allen Bau- und Planungsmaßnahmen die zuständigen Ausschüsse umfassend und rechtzeitig über die Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit zu unterrichten. Jede Beschlussvorlage zu Baumaßnahmen an Gebäuden Einrichtungen und Straßen ist mit einer Erläuterung zur Barrierefreiheit zu versehen. In Ausschreibungen nach VOB ist ausdrücklich auf die Maßnahmen zur Barrierefreiheit hinzuweisen. 3. Der Seniorenbeirat und die Behindertenverbände der Stadt Forst (Lausitz) sind in die Planungen einzubeziehen. Beschlussvorschlag: (neu) 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle zukünftigen baulichen Anlagen und Einrichtungen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind und sich in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) befinden, barrierefrei zu bauen. 2. Die Stadtverwaltung wird verpflichtet, bei allen Bau- und Planungsmaßnahmen die zuständigen Ausschüsse umfassend und rechtzeitig über die Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit zu unterrichten. Jede Beschlussvorlage zu Baumaßnahmen an Gebäuden Einrichtungen und Straßen ist mit einer Erläuterung zur Barrierefreiheit zu versehen. In Ausschreibungen nach VOB ist ausdrücklich auf die Maßnahmen zur Barrierefreiheit hinzuweisen. 3. Der Seniorenbeirat und die Behindertenverbände der Stadt Forst (Lausitz) sind in die Planungen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit der Ergänzung im Beschlussvorschlag Pkt Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit der Ergänzung im Beschlussvorschlag Pkt. 1, alle zukünftigen baulichen Anlagen: 15/0/9, mehrheitlich angenommen
Ö 8		Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0954/2007
Ö 9		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"	SVV/0975/2007
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Entwicklung eines Fachmarktzentrums an der Skurumer Straße
N 13		Anfragen und Mitteilungen