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Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 25.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.02.2008 und vom 29.02.2008    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1075/2008  
Ö 13  
Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/1072/2008  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008
SVV/1090/2008  
Ö 15  
Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten
SVV/1074/2008  
Ö 16  
Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"
SVV/1036/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für das Gebiet “Am Haag” einen Bebauungsplan der Innenentwicklung i.S.d. § 13 a BauGB nach § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Das Plangebiet trägt die Bezeichnung “Am Haag” und wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen: durch die westliche Straßenseite der Amtstraße bzw. der Kleinen Amtstraße

 

Im Norden:

Ø      durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, Gemarkung Forst, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst;

Ø      überwiegend durch die nördliche Grenze des FS 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst;

Ø      durch die nördliche Grenze der Flurstücke 248, 236 und 249, Flur 17, Gemarkung Forst

 

Im Osten: durch die westliche Seite des Mühlgrabens

 

Im Süden: durch den Mühlgraben

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Do, 13.03.2008    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 16.04.2008    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 25.04.2008    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für das Gebiet “Am Haag” einen Bebauungsplan der Innenentwicklung i.S.d. § 13 a BauGB nach § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Das Plangebiet trägt die Bezeichnung “Am Haag” und wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen: durch die westliche Straßenseite der Amtstraße bzw. der Kleinen Amtstraße

 

Im Norden:

Ø      durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, Gemarkung Forst, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst;

Ø      überwiegend durch die nördliche Grenze des FS 379/10, Flur 18, Gemarkung Forst, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst;

Ø      durch die nördliche Grenze der Flurstücke 248, 236 und 249, Flur 17, Gemarkung Forst

 

Im Osten: durch die westliche Seite des Mühlgrabens

 

Im Süden: durch den Mühlgraben

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              23/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/1064/2008  
Ö 18  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006
SVV/1073/2008  
Ö 19  
Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
SVV/1078/2008  
Ö 20  
Jahresrechnung 2007
SVV/1091/2008  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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