Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 25.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:05
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.02.2008 und vom 29.02.2008
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/1075/2008
Ö 13		Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -	SVV/1072/2008
Ö 14		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008	SVV/1090/2008
Ö 15		Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten	SVV/1074/2008
Ö 16		Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"	SVV/1036/2008
Ö 17		Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/1064/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Am Keuneschen Kirchweg”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Osten und Nordosten: durch die C.-A.-Groeschke-Straße Im Süden und Südosten: durch die Ernst-Heilmann-Straße Im Westen: durch den Keuneschen Kirchweg Die beigefügte Übersichtskarte ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	13.03.2008 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	16.04.2008 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Am Keuneschen Kirchweg”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Osten und Nordosten: durch die C.-A.-Groeschke-Straße Im Süden und Südosten: durch die Ernst-Heilmann-Straße Im Westen: durch den Keuneschen Kirchweg Die beigefügte Übersichtskarte ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zum Pkt Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1 -Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen - Anlage 1, Pkt. 01 – 14: Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2 –Satzungsbeschluss: 21/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 18		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006	SVV/1073/2008
Ö 19		Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept	SVV/1078/2008
Ö 20		Jahresrechnung 2007	SVV/1091/2008
Ö 21		Anfragen
N 22		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
N 23		Anfragen