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Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 25.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.02.2008 und vom 29.02.2008    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1075/2008  
Ö 13  
Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/1072/2008  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbgKWahlG und § 8 BbgKWahlV, dass das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zu der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2008 in einen Wahlkreis eingeteilt wird.

Der Wahlkreis umfasst alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz).

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 16.04.2008    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 25.04.2008    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbgKWahlG und § 8 BbgKWahlV, dass das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zu der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2008 in einen Wahlkreis eingeteilt wird.

Der Wahlkreis umfasst alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              23/0/0,              einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen

Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008
SVV/1090/2008  
Ö 15  
Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten
SVV/1074/2008  
Ö 16  
Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"
SVV/1036/2008  
Ö 17  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/1064/2008  
Ö 18  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006
SVV/1073/2008  
Ö 19  
Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept
SVV/1078/2008  
Ö 20  
Jahresrechnung 2007
SVV/1091/2008  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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