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Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.07.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung der SVV am 09.04.2008 und von der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2008    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 28.05.2008 Bestellung des Unterzeichners/der Unterzeichnerin der Niederschrift    
Ö 7  
Bestätigung/Empfehlung der Termine für das II. Halbjahr 2008 für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse    
Ö 8  
Bekanntmachungen    
Ö 9  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
SVV/1113/2008  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
SVV/1121/2008  
Ö 15  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Elsterstraße - Abschnittsbildung Sperlingsgasse bis Storchenweg
SVV/1098/2008  
Ö 16  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Magnusstraße - Abschnittsbildung Virchowstraße bis Robert-Koch-Straße
SVV/1100/2008  
Ö 17  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 3.1"
SVV/1101/2008  
Ö 18  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des geänderten Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße"
SVV/1115/2008  
Ö 19  
Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB, ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zum Zwecke der rückwirkenden Inkraftsetzung
SVV/0151/2004/1  
Ö 20  
Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB, ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zum Zwecke der rückwirkenden Inkraftsetzung
SVV/0152/2004/1  
Ö 21  
Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"
SVV/1102/2008  
Ö 22  
Beschluss zur Führung des derzeitigen Stadtwappens als Vollwappen in seiner ursprünglichen historischen Ansicht
SVV/1131/2008  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV.Quartal 2007 (Anlage 1) und I. Quartal 2008 (Anlage 2)
SVV/1114/2008  
Ö 24  
Anfragen    
N 24.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten - Lieferung Sitzmöbel und Tische      
N 25     Ehrung verdienter Persönlichkeiten in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 25.1     Ehrung verdienter Persönlichkeiten in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 26     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 4 A ( 1 - 4) in der Flur 34, Flurstück 474 (Flurstücks - Vorgänger 454, 463, 464 und 465)      
N 27     Beteiligung der Krankenhaus Forst GmbH an einer noch zu gründenden Gesellschaft zur Errichtung und Betreibung eines medizinischen Versorgungszentrums am Standort Forst (Lausitz)      
N 28     Verschmelzung der Stadtwerke Forst GmbH mit der Gasversorgung Forst GmbH      
N 29     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH - Entscheidung über die Veräußerung von Geschäftsanteilen Stadtwerke Forst GmbH und weiteren damit im Zusammenhang stehenden Verträgen und Maßnahmen      
N 30     Anfragen      
             

 
 


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