Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 16.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:56
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2008
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Vorstellung der neuen Geschäftsstellenleiterin der Agentur für Arbeit Forst: Frau Mandy Kaina
Ö 8		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/1075/2008
Ö 9		Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept	SVV/1078/2008
Ö 10		Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten	SVV/1074/2008
Ö 11		Kommunalwahl am 28.09.2008 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -	SVV/1072/2008
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbgKWahlG und § 8 BbgKWahlV, dass das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zu der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2008 in einen Wahlkreis eingeteilt wird. Der Wahlkreis umfasst alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz).

	16.04.2008 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbgKWahlG und § 8 BbgKWahlV, dass das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zu der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2008 in einen Wahlkreis eingeteilt wird. Der Wahlkreis umfasst alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz). Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen
Ö 12		Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"	SVV/1036/2008
Ö 13		Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/1064/2008
Ö 14		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006	SVV/1073/2008
Ö 15		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr 2008	SVV/1090/2008
Ö 16		Anfragen
N 17		Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
N 18		Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst(Lausitz)
N 19		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
N 20		Anfragen