Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Di, 11.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:00
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 210

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Verfahrensweise für die Vergabe von freiberuflichen Leistungen auf der Grundlage des § 25 a Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV)
SVV/1052/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss bestätigt, dass freiberufliche Leistungen unter dem Schwellenwert von 206.000,00 EUR wie folgt vergeben werden:

 

Zur Wahrung der transparenten und diskriminierungsfreien Vergaben nach § 25 a Abs. 1 GemHV werden freiberufliche Leistungen auf der Internetseite der Stadt Forst (Lausitz) veröffentlicht. Mitveröffentlicht werden die für die Bewerbung notwendigen einzureichenden Unterlagen und Referenzen. Die Bewerbungsfrist endet 6 Wochen nach Ver­öffentlichung. Nach Vorauswahl und Bewertung durch den zuständigen Fachbereich werden bei einer Brutto­honorar­summe von

 

         0 –   20.000 EUR              1 Bewerber

20.001 –   50.000 EUR               3 Bewerber

50.001 – 206.000 EUR              3 – 5 Bewerber

 

zur Abgabe eines Honorarangebotes aufgefordert. Freiberufliche Leistungen im Wert bis 50.000 EUR gelten als Geschäft der laufenden Verwaltung.

 

Nach Prüfung der Angebote durch den zuständigen Fachbereich und die Erarbeitung des Vergabe­vorschlages wird dieser durch das Rechnungsprüfungsamt und den Fachbereich Finanzen geprüft. Danach erfolgt der Vertragsabschluss.

 

   
    11.03.2008 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1

   
    12.03.2008 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss bestätigt, dass freiberufliche Leistungen unter dem Schwellenwert von 206.000,00 EUR wie folgt vergeben werden:

 

Zur Wahrung der transparenten und diskriminierungsfreien Vergaben nach § 25 a Abs. 1 GemHV werden freiberufliche Leistungen auf der Internetseite der Stadt Forst (Lausitz) veröffentlicht. Mitveröffentlicht werden die für die Bewerbung notwendigen einzureichenden Unterlagen und Referenzen. Die Bewerbungsfrist endet 6 Wochen nach Ver­öffentlichung. Nach Vorauswahl und Bewertung durch den zuständigen Fachbereich werden bei einer Brutto­honorar­summe von

 

         0 –   20.000 EUR              1 Bewerber

20.001 –   50.000 EUR               3 Bewerber

50.001 – 206.000 EUR              3 – 5 Bewerber

 

zur Abgabe eines Honorarangebotes aufgefordert. Freiberufliche Leistungen im Wert bis 50.000 EUR gelten als Geschäft der laufenden Verwaltung.

 

Nach Prüfung der Angebote durch den zuständigen Fachbereich und die Erarbeitung des Vergabe­vorschlages wird dieser durch das Rechnungsprüfungsamt und den Fachbereich Finanzen geprüft. Danach erfolgt der Vertragsabschluss.

 

 

Abstimmungsergebnis: 8/1/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Anliegerstraßenbau in Forst (Lausitz) mit Bürgerbeteiligung    
Ö 7  
Information zum Straßenausbauprogramm
SVV/1061/2008  
Ö 7.1  
Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Frankfurter Straße 2. TA Bestätigung der Kanalbauplanung 1. Sanierung Schmutzwasserkanalisation 2. Erneuerung Niederschlagswasserkanalisation    
Ö 8  
Erneuerung Kreuzungsbereich Umgehungsstraße/Am Waldgürtel/Schwerinstraße
SVV/1057/2008/1  
Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 12     entfällt      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten - Gewerk Elektroinstallation      
N 14     Vereinbarung für die Unterstützung des Sportvereins Grün-Weiß Groß Jamno e.V. bei der Durchführung der Baumaßnahme Neu-/Anbau Sanitärtrakt auf dem Sportplatz in Groß Jamno      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten - Gewerk Lüftungsinstallation      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten - Gewerk Heizungsinstallation      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Multifunktionales Veranstaltungszentrum Ostdeutscher Rosengarten - Gewerk Sanitärinstallation      
N 18     Anfragen und Mitteilungen