Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 13.03.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 08.11.07 und vom 17.01.08
Ö 5		Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) für das Gebiet "Am Haag"	SVV/1036/2008
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/1064/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Am Keuneschen Kirchweg”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Osten und Nordosten: durch die C.-A.-Groeschke-Straße Im Süden und Südosten: durch die Ernst-Heilmann-Straße Im Westen: durch den Keuneschen Kirchweg Die beigefügte Übersichtskarte ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	13.03.2008 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	16.04.2008 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Am Keuneschen Kirchweg”. Der Geltungsbereich ist wie folgt begrenzt: Im Osten und Nordosten: durch die C.-A.-Groeschke-Straße Im Süden und Südosten: durch die Ernst-Heilmann-Straße Im Westen: durch den Keuneschen Kirchweg Die beigefügte Übersichtskarte ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zum Pkt Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1 -Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen - Anlage 1, Pkt. 01 – 14: Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2 –Satzungsbeschluss: 21/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 7		Information zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) und LEADER sowie aktuelle Maßnahmen
Ö 8		Information zum Stand der Planung "Neugestaltung Marktplatz"
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Anfragen und Mitteilungen
N 11		Anfragen und Mitteilungen