Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	30. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 12.06.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 3.1		Informationen zur Beleuchtung Marktplatz
Ö 4		Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des geänderten Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße"	SVV/1115/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 2 (1) BauGB i.V.m. § 2 (4) BauGB, im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplanes “Bahnhofstraße / Magnusstraße” einen Teilbereich des seit dem 10.03.2006 rechtskräftigen Bebauungsplanes aufzuheben. Der Aufhebungsbereich ist in der Anlage gekennzeichnet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes des geänderten Bebauungsplanes gemäß § 3 (2) BauGB. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 der Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	12.06.2008 - Planungsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	18.06.2008 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 2 (1) BauGB i.V.m. § 2 (4) BauGB, im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplanes “Bahnhofstraße / Magnusstraße” einen Teilbereich des seit dem 10.03.2006 rechtskräftigen Bebauungsplanes aufzuheben. Der Aufhebungsbereich ist in der Anlage gekennzeichnet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes des geänderten Bebauungsplanes gemäß § 3 (2) BauGB. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 der Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 5		Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB, ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zum Zwecke der rückwirkenden Inkraftsetzung	SVV/0151/2004/1
Ö 6		Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB, ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zum Zwecke der rückwirkenden Inkraftsetzung	SVV/0152/2004/1
Ö 7		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 8		Anfragen und Mitteilungen
N 9		Anfragen und Mitteilungen